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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma design-and-arts, Inhaberin: Frau Anne Marie
Müller-Domrös,
1.Allgemeines
2. Vertragsschluss
3. Preise
4. Zahlungsbedingungen
5. Eigentumsvorbehalt
6. Lieferung; Versandkosten; Gefahrübergang
7. Überprüfung der Lieferung; Beanstandungen
8a.
Widerrufsbelehrung
8b.
Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
9.
Haftung
10. Gewährleistung
11. Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den
Erwerb von Waren
12. Datenschutzhinweis, Erhebung der Adresse, Widerspruch gegen
Verwendung
13.
Informationen über Dienstleistungen und Neuerungen der Firma Design-and-arts, sowie der Möglichkeit des
Widerspruchs gegen die elektronische Werbung
14. Urheberrecht, Copyright
15. Links auf Web-Sites Dritter
16. Schlussbestimmungen
17. Anhang
1.Allgemeines
Für sämtliche Geschäftsbeziehungen der Firma
design-and-arts (im Folgenden "DAA" genannt) gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB) in der jeweils gültigen Fassung.
2. Vertragsschluss
Für den Vertragsschluss gelten die eBay-AGB (§§ 10, 11).
Diese können Sie unter folgender Internetadress einsehen:
http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html?
Sie
können die §§ 10 und 11 der eBay AGB auch im Anhang dieser AGB nachlesen
3. Preise
Alle von DAA genannten Preise sind in EUR inklusive der jeweils
gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (derzeit 19 Prozent) ohne Skonto und sonstige Nachlässe und ohne Kosten
von Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesen. Die Kosten für Verpackung und Versand sind der
jeweiligen Artikelbeschreibung zu entnehmen.
4. Zahlungsbedingungen
4.1 Es werden von DAA die auf der Angebotsseite angezeigten Zahlungsarten
akzeptiert. Ratenzahlungen sind, soweit nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, nicht statthaft. Soweit nichts
anderes schriftlich vereinbart ist, ist der Betrag sofort per Vorkasse zu zahlen.
4.2 Rechnungen von DAA sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zu
zahlen. Nach Ablauf der Zahlungsfrist kommt der Käufer ohne weitere Erklärung von DAA in Verzug, soweit er
keine Zahlung vorgenommen hat.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Die von DAA gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen
Bezahlung Eigentum von DAA. Bis zu diesem Zeitpunkt dürfen die Waren nicht verpfändet, sicherheitshalber
übereignet oder mit sonstigen Rechten belastet werden.
5.2 Der Käufer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf
ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist,
hat der Käufer DAA unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet
oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist.
6. Lieferung; Versandkosten; Gefahrübergang
6.1 Die Lieferung erfolgt zu den jeweils bei der Artikelbeschreibung
ausgewiesenen Versandkosten. Bei der Bestellung per Nachnahme werden zusätzlich separate Nachnahmegebühren
erhoben. Die Höhe der Gebühren wird in der Artikelbeschreibung angegeben. Bitte beachten Sie, dass neben den
höheren Versandkosten auch eine Nachnahmegebühr z.B. bei der DHL in Höhe von 2,00 € erhoben wird.
Diese Nachnahmegebühr erfolgt auf Rechnung der DHL und wird auf der Warenrechnung nicht ausgewiesen.
6.2 Sofern der Kunde Verbraucher ist, trägt DAA unabhängig von
der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern der Kunde Unternehmer ist, gehen alle Risiken und Gefahren der
Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware von DAA an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden
ist.
7. Überprüfung der Lieferung; Beanstandungen
7.1 Bitte kontrollieren Sie die Lieferung unverzüglich nach Erhalt
und verständigen Sie DAA sofort über die eventuellen Schäden bzw. eine fehlerhafte Ausführung
telefonisch oder schriftlich.
7.2 Bei offensichtlichen Verpackungs-/ Transportschäden bitten wir
Sie, diese bereits bei Übergabe vom Transporteur schriftlich bestätigen zu lassen und DAA unverzüglich zu
benachrichtigen. Darüber hinaus bitten wir Sie, die Verpackung in jedem Falle aufzubewahren und DAA bei
Geltendmachung der Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen bzw. der Transportversicherung nach besten
Kräften zu unterstützen. DAA wird sich dann kurzfristig mit Ihnen in Verbindung setzen, um die weitere
Vorgehensweise mit Ihnen abzustimmen.
7.3 DAA möchte, dass Sie mit all ihren Leistungen zufrieden sind.
Daher bitten wir Sie, uns Ihre Beanstandungen mitzuteilen, damit wir die Möglichkeit haben, diese nachträglich
zu Ihrer Zufriedenheit zu erledigen.
7.4
Kommen Sie den vorgenannten Punkten 7.1 bis 7.3 nicht nach, so hat dies keinen Einfluss auf die Ihnen zustehenden
Gewährleistungsansprüche.
8a. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Käufer, die Verbraucher im Sinne der bürgerlich-rechtlichen
Vorschriften sind, d.h. deren Kaufabsicht weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen
Tätigkeit zugerechnet werden kann, können ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von
Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird, durch
Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor
Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in
Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB
in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs
oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
design-and-arts
Steller Str. 82 B
D-30916 Isernhagen
Telefaxnummer: +49 (0)5136 - 920 2212
e-Mail: info@design-and-arts.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Wertersatzansprüche
werden von uns nicht geltend gemacht.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr
zurückzusenden. Nicht paketversand-fähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Sie haben die Kosten der
Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis
der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht
haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen
müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer
Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Erläuterungen:
In der ab dem 01.04.2008 geltenden Fassung der BGB-InfoV ist ein neuer
Mustertext für die Widerrufsbelehrung in Textform enthalten. Hierin sind die Voraussetzungen für den Beginn der
Widerrufsfrist umfassend beschrieben. Den genauen Wortlaut des § 312c Abs. 2 BGB, § 1 Abs. 1, 2 und 4
BGB-InfoV, § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB, § 3 BGB-InfoV können Sie z.B. unter www.gesetze-im-internet.de
erfahren. Diese Voraussetzungen sind bei Eingang der Ware bei Ihnen regelmäßig erfüllt, so dass Sie davon
ausgehen können, dass die Widerrufsfrist zu diesem Zeitpunkt beginnt. Weitere Regelungen zum Widerrufsrecht sind in
Ziffer 8b. unserer AGB enthalten.
8b. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Steht dem Kunden als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein
Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) ein Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs. 1 Satz 1 BGB zu,
so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt,
wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem
höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des
Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Anderenfalls
ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
9. Gewährleistung
9.1 DAA gewährleistet, dass die Ware zum Zeitpunkt der Übergabe
eine etwa vereinbarte Beschaffenheit hat bzw. frei von Sachmängeln ist. Das heißt, dass die Ware sich für
die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine
Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Kunde nach Art der Sache und/oder
der Ankündigung von uns bzw. des Herstellers erwarten kann. Eigenschaften der Ware nach unseren Angaben, der
Kennzeichnung oder der Werbung gehören gegenüber Unternehmern nur dann zur vereinbarten Beschaffenheit, wenn
dies ausdrücklich im Angebot angegeben, durch uns schriftlich bestätigt oder in der Auftragsbestätigung
gekennzeichnet ist.
9.2 Ist der Kauf für beide Teile ein Handelsgeschäft im Sinne
des § 343 HGB, so gilt § 377 HGB.
9.3
9.3.1 § 478 BGB bleibt von den folgenden Regelungen
unberührt.
9.3.2 Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Zugang der Ware beim
Kunden.
9.3.3 Bei neuer Ware beträgt die Gewährleistungsfrist 2
Jahre.
9.3.4 Unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur
Verkürzung der Gewährleis-tungsfrist bei gebrauchter Ware gilt für die Verjährung von
Schadenersatzansprüchen aus Gewährleistung eine Frist von zwei Jahren bei Verletzung von Leben, Körper,
Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer vorsätzlichen oder
fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungshilfen beruhen. Des weiteren gilt
unabhängig von den nachfolgenden Regelungen zur Verkürzung der Gewährleistungsfrist bei gebrauchter Ware
für die Verjährung von Schadenersatzansprüchen aus Gewährleistung eine Frist von zwei Jahren bei
sonstigen Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder auf einer
vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unseres gesetzlichen Vertreters oder
Erfüllungshilfen beruhen. Im Übrigen gilt für gebrauchte Ware eine Gewährleistung von einem Jahr,
wenn der Kunde Verbraucher ist. Die Gewährleistung für gebrauchte Ware ist im Übrigen ausgeschlossen, wenn
der Kunde Unternehmer ist.
9.4 Im Falle eines Mangels haben Sie nach Ihrer Wahl zunächst die
gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Nachlieferung). Bei Vorliegen der
gesetzlichen Voraussetzungen haben Sie darüber hinaus das Recht zur Minderung des Kaufpreises oder des
Rücktritts und Anspruch auf Schadensersatz und Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Nacherfüllung
kann verweigert werden, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Der
Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel unerheblich ist.
10. Haftung
10.1 Nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet DAA uneingeschränkt
für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer
vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen sowie für sonstige Schäden, die auf einer
vorsätzlichen oder grob fahrläs-sigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Darüber hinaus haftet DAA
uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem
Produkthaftungsgesetz, umfasst werden sowie im Fall der Übernahme von Garantien.
10.2 Für solche Schäden, die durch einfache oder leichte
Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet DAA, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung von Vertragspflichten
betrifft, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (sog. Kardinalpflichten). Dabei
beschränkt sich die Haftung von DAA auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren
Durchschnittsschaden.
10.3 Im Falle leicht fahrlässiger Verletzungen solcher
Vertragspflichten, die nicht von Ziffer 10.2 erfasst werden (sog. unwesentliche Vertragspflichten) haftet DAA
gegenüber Verbrauchern - dies begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren
Durchschnittsschaden.
10.4 Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
11. Verbraucherinformationen bei Fernabsatzverträgen über den
Erwerb von Waren Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegt DAA nicht. Die wesentlichen
Merkmale der von DAA angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den
einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Internetangebotes. Die für den Vertragsabschluss zur
Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Der Vertragstext wird als eBay-Webseite nach
Vertragsschluss bis zu 90 Tage gespeichert und kann von Ihnen bei eBay unter Eingabe der jeweiligen Artikelnummer
eingesehen werden. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken.
Sie können den Vertragstext auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die
Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern. Der Vertragstext wird ferner von DAA gespeichert. Sie erhalten nach
Vertragsschluss automatisch eine Email mit weiteren Informationen zur Abwicklung des Vertrages. Beanstandungen und
Gewährleistungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
Informationen zur Zahlung, Lieferung oder Erfüllung entnehmen Sie bitte dem Angebot. Eingabefehler können vor
der endgültigen Abgabe eines Angebotes durch Überprüfung des Ange-botes auf einer gesonderten
Internetseite von eBay erkennen und ggf. nach Betätigen des "Zurück" Button Ihres Browsers auf der
vorherigen Seite korrigieren.
12. Datenschutzhinweis, Erhebung der Adresse, Widerspruch gegen
Verwendung
12.1 Als die nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen verantwortliche
Stelle versichern wir Ihnen, dass die Erhebung, die Speicherung, die Veränderung, die Übermittlung, die
Sperrung, die Löschung und die Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten in unserem Unternehmen zum Schutze Ihrer
personenbezogenen Daten immer in Übereinstimmung mit den geltenden Datenschutzbestimmungen und übrigen
gesetzlichen Regelungen erfolgt.
12.2 Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt
ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der
Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den
Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten
Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
12.3 Mit
dem Vertragsschluss erklären Sie sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten (z.B.
Adresse) entsprechend den vorgenannten Hinweisen einverstanden. Sie können der Verwendung jederzeit widersprechen,
ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
12.4 Sie haben das Recht, unentgeltlich Auskunft zu den zu Ihrer Person
gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Wir dürfen Sie bitten, sich mit entsprechenden Anfragen an die in
der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden. Sofern die bei uns zu Ihrer Person gespeicherten
personenbezogenen Daten unrichtig sind, werden die Daten auf einen entsprechenden Hinweis Ihrerseits
selbstverständlich berichtigt. Sie haben ferner das Recht, Ihre Einwilligung in die Speicherung in die
personenbezogenen Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle einer entsprechenden
Mitteilung werden die zu Ihrer Personen gespeicherten personenbezogenen Daten gelöscht, es sei denn, die
betreffenden Daten werden zur Erfüllung der Pflichten des geschlossenen Vertragsverhältnisses noch
benötigt oder gesetzliche Regelungen stehen einer Löschung entgegen. In diesem Fall tritt an die Stelle einer
Löschung eine Sperrung der betreffenden personenbezogenen Daten. Mit sämtlichen datenschutzrechtlichen Anfragen
dürfen wir Sie bitten, sich an die in der Anbieterkennzeichnung angegebene Adresse zu wenden.
13.
Informationen über Dienstleistungen und Neuerungen der Firma Design-and-arts, sowie der Möglichkeit des
Widerspruchs gegen die elektronische Werbung
13.1 Es gilt das oben unter 12.3 ausgeführte.
13.2 DAA behält sich das Recht vor, auch ohne ausdrückliche
Einwilligung den Kunden im Rahmen des gesetzlich zulässigen auf weitere Dienstleistungen und Neuerungen von DAA auch
durch elektronische Mitteilung aufmerksam zu machen, wenn der Kunde dem nicht widersprochen hat. Der Kunde hat jederzeit
die Möglichkeit des Widerspruchs, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den
Basistarifen entstehen.
13.3 Falls Sie keine weitere Werbung wünschen, teilen Sie uns dies
bitte (z.B. per Brief, Fax, E-Mail) unter den nachfolgenden Kontaktdaten mit:
design-and-arts, Steller Str. 82 B, D-30916 Isernhagen
Telefaxnummer: +49 (0)5136 - 920 2212
e-Mail: info@design-and-arts.com
14. Urheberrecht, Copyright
14.1 Die Inhalte unserer Internetseite sind urheberrechtlich
geschützt. Alle Rechte liegen bei DAA.
14.2 Texte und Bilder dürfen nur nach ausdrücklicher
Genehmigung von DAA verwendet werden.
14.3 Im Falle einer Urheberrechtsverletzung werden wir die uns
zustehenden Ansprüche (Auskunfts-/, Unterlassungs-/, Schadensersatzanspruch) geltend machen. Ein strafrechtliches
Vorgehen behalten wir uns vor.
15. Links auf Web-Sites Dritter Die veröffentlichten Links werden
mit größtmöglicher Sorgfalt recherchiert und zusammengestellt. DAA hat keinen Einfluss auf die aktuelle
und zukünftige Gestaltung und Inhalte der verlinkten Seiten. DAA ist nicht für den Inhalt der verknüpften
Seiten verantwortlich und macht sich den Inhalt nicht zu eigen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige
Inhalte sowie für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, haftet allein
der Anbieter der Web-Site, auf die verwiesen wurde. Die Haftung desjenigen, der lediglich auf die Veröffentlichung
durch einen Link hinweist, ist ausgeschlossen. Für fremde Hinweise ist DAA nur dann verantwortlich, wenn sie von
ihnen, d.h. auch von einem eventuellen rechtswidrigen bzw. strafbaren Inhalt, positive Kenntnis hat, und es technisch
möglich und zumutbar ist, deren Nutzung zu verhindern.
16. Schlussbestimmungen
16.1 Abweichende und ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden
erkennt DAA nicht an. AGB des Kunden werden ausdrücklich nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, dass DAA diesen AGB
ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
16.2 Auf das Vertragsverhältnis zwischen DAA und dem Kunden sowie
auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Sofern der Kunde
Verbraucher ist, bleiben die nach dem Recht des Aufenthaltslandes des Kunden zu Gunsten des Verbrauchers bestehenden
geltenden gesetzlichen Regelungen und Rechte von dieser Vereinbarung unberührt. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird
ausgeschlossen.
16.3 Sind vorgenannte Bestimmungen ganz oder teilweise nicht
Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht
Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen
Vorschriften.
16.4 Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Gericht unseres
Geschäftssitzes soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen
Rechts ist.
17.
Anhang
§§ 10 und 11 der eBay
AGB
§10
Auktion, Auktion mit Sofort-Kaufen-Option, Multiauktion und Angebot an unterlegene Bieter
1.
Stellt ein Anbieter, auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot
zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt der Anbieter einen Startpreis und eine Frist
(Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch Abgabe
eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Bieter während der Angebotsdauer
ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter
kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn der
Anbieter war gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach
einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der
Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter und
Höchstbietender können sich einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
2. Jeder
Bieter kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben. Das Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den der Bieter
bereit ist, für den Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt dem Anbieter und anderen Bietern verborgen. Bieten
weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das aktuelle Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der Bieter so
lange Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen Mitglied überboten wurde. Weitere
Informationen.
3.
Anbieter können für eine Auktion unter bestimmten Voraussetzungen einen Mindestpreis festlegen, der vom
Startpreis abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande, wenn das Gebot des Höchstbietenden bei
Ablauf der Auktion den Mindestpreis nicht erreicht. Weitere Informationen.
4.
Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Festpreis) versehen werden. In
diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne
Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Mitglied diese Option
ausübt. Die Option kann von jedem Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben
wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
5.
Solange ein Artikel in einer Auktion angeboten wird, darf ein Mitglied den Bietern, die auf diesen Artikel geboten haben,
Artikel vergleichbarer Art und Güte nur in Form eines auf der eBay-Website eingestellten Angebots anbieten, nicht
aber auf anderem Weg, z.B. per E-Mail (Abziehen von Bietern). Dies gilt auch über die Angebotsdauer
hinaus.
6.
Mitglieder dürfen den Verlauf einer Auktion nicht durch die Abgabe von Geboten unter Verwendung eines weiteren
Mitgliedskontos oder durch die gezielte Einschaltung eines Dritten manipulieren. Insbesondere ist es dem Anbieter
untersagt, selbst Gebote auf die von ihm eingestellten Angebote abzugeben.
7.
Bieter dürfen ein Gebot nur dann zurücknehmen, wenn sie dazu gesetzlich berechtigt sind. Weitere
Informationen.
8.
Anbieter haben die Möglichkeit, eine Auktion als Multiauktion zu veranstalten. In einer Multiauktion kann ein
Artikel in beliebiger Menge angeboten werden, wobei alle Artikel von gleicher Art und Güte sein müssen (z.B.
Größe, Farbe, Muster, Fabrikat usw.). Weitere Informationen.
9. Die
Abgabe von Geboten mittels automatisierter Datenverarbeitungsprozesse (z.B. so genannten "Sniper"-Programmen)
ist verboten.
10.
Für den Fall, dass die Vertragsabwicklung zwischen Anbieter und Höchstbietendem scheitert, der Mindestpreis
nicht erreicht wurde oder der Anbieter weitere identische Artikel verkaufen möchte, kann er unterlegenen Bietern
über das eBay-System ein Angebot im Format Sofort-Kaufen machen (Angebot an unterlegene Bieter). Diese müssen
dem Erhalt solcher Angebote zuvor in Mein eBay zugestimmt haben. Weitere Informationen.
§
11 Sofort-Kaufen-Artikel (Festpreisartikel), Preis vorschlagen und „Sofortige Bezahlung
erforderlich“
1.
Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Sofort-Kaufen ein, gibt er ein verbindliches Angebot ab, dass andere
Mitglieder den Artikel zu dem angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn ein
Mitglied die Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ anklickt und den Vorgang bestätigt.
2. In
bestimmten Kategorien kann der Anbieter sein Angebot mit der Option „Preis vorschlagen“ versehen.
Interessenten können dem Anbieter das Angebot machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der
Anbieter kann einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag unterbreiten. Preisvorschläge von
Interessenten und Gegenvorschläge des Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit.
Ein Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den Preis einigen, sei es über die
Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum ursprünglichen Sofort-Kaufen-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren
sämtlich Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit. Weitere Informationen.
3. Bei
Sofort-Kaufen-Artikeln können Anbieter festlegen, dass bei ihrem Angebot eine sofortige Bezahlung erforderlich ist.
Der Leistungsanspruch des Käufers entsteht dabei erst nach erfolgreichem Abschluss des Zahlungsprozesses über
PayPal. Weitere Informationen.
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