Zahlungsmethoden / Payment methods:
- Überweisung / Bank transfer
- Paypal (Bitte kontaktieren Sie uns vorab, wenn Sie mit Paypal zahlen möchten./Please contact us in advance if you wish to use Paypal.)
- Barzahlung bei Abholung (Abholung ist möglich nach vorheriger Terminabsprache.) / Cash when picking up (Pick up is possible with an appointment.)
Bankverbindung / Bank Account:
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Volksbank Leipzig |
Name of bank: Volksbank Leipzig |
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Kontoinhaber: Cornelius Brach |
Account holder: Cornelius Brach |
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Kontonummer: 307937360 |
IBAN: DE59860956040307937360 |
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BLZ: 86095604 |
BIC: GENODEF1LVB |
Versandkosten / Shipping costs:
Die Höhe der Versandkosten ist immer in der Beschreibung eines jeden unserer Angebote angegeben und zwar ganz unten, unter dem letzten Bild.
Shipping costs are always stated in the description of each of our offers at the very end, below the final picture.
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Palatium Artis (Inhaber: Cornelius C. Brach) - gültig ab 01.03.2009
§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich - Datenschutz
Die Verkaufsbedingungen der Firma Palatium Artis gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Vertragspartners erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
Alle im Rahmen dieses Vertrages ausgetauschten Daten und Informationen werden vertraulich behandelt. Der Käufer stimmt ausdrücklich der Verarbeitung, Speicherung und Nutzung seiner Daten zu, sofern dies zur Durchführung des Vertrages notwendig ist.
§ 2 Preise, Fälligkeit des Kaufpreises, Aufrechnung
Preise verstehen sich so wie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbart inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Der vereinbarte Kaufpreis nebst Versandkosten ist sofort bei Vertragsschluß fällig und ist vor der Übersendung der Kaufsache oder einer ersten Teillieferung zu zahlen.
Der Käufer kann gegen die Kaufpreisforderung nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der Firma Palatium Artis anerkannt sind.
§ 3 Leistungsort, Erfüllungsort, Gefahrenübergang, Lieferzeit, Lieferung
Vertraglicher Leistungs- und Erfüllungsort für beide Vertragspartner ist, sofern es sich beim Käufer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, am deutschen Geschäftssitz der Firma Palatium Artis in Leipzig.
Es liegt ein Versendungskauf vor. Gefahrübergang ist daher zum Zeitpunkt der Übergabe der Kaufsache durch den Verkäufer an eine ordnungsgemäß ausgewählte Transportperson. Die Zusendung der Kaufsache erfolgt umgehend nach Eingang des vereinbarten Kaufpreises beim Verkäufer. Die Lieferung erfolgt dabei u.a. mit Beförderungsmitteln der Deutschen Post und DHL Express zum Geschäfts- bzw. zum Wohnsitz des Kunden.
§ 4 Mängel, Gewährleistung
Die Firma Palatium Artis leistet dem Käufer unbeschadet des folgenden Absatzes und der §§ 5, 6, 7 dieser AGB im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften im Falle der Mangelhaftigkeit der Kaufsache Gewähr.
Will der Käufer allerdings Schadensersatz statt der Leistung verlangen, so liegt insoweit ein Fehlschlagen der Nachlieferung erst nach dem erfolglosen zweiten Versuch vor. Die gesetzlichen Fälle der Entbehrlichkeit der Fristsetzung bleiben im Übrigen unberührt.
§ 5 Haftung, Nacherfüllung
Die Firma Palatium Artis haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit eines Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen haftet sie – soweit einschlägig – nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, [oder] wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder soweit sie den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Satz 1 oder 2 gegeben ist.
Die Regelungen des vorstehenden Abs. 1 gelten für alle Schadensersatzansprüche, insbesondere für Schadensersatz neben der Leistung und Schadensersatz statt der Leistung, und zwar gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Mängeln, der Verletzung von Pflichten aus dem Schuldverhältnis oder aus unerlaubter Handlung. Sie gilt auch für den Anspruch auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
Abweichend von den vorstehenden Regelungen zur Haftung bestimmt sich die Haftung für Verzug lediglich nach § 6 dieser AGB und die Haftung für Unmöglichkeit lediglich nach § 7 dieser AGB.
Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen im Übrigen nicht verbunden.
§ 6 Verzugshaftung
Ist die Nichteinhaltung von Fristen auf höhere Gewalt, z.B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, oder auf ähnliche Ereignisse, z.B. Streik oder Aussperrung, zurückzuführen, verlängern sich vereinbarte Fristen angemessen.
Die Firma Palatium Artis haftet bei Verzögerung der Leistung in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit eines Vertreters oder Erfüllungsgehilfen nach den gesetzlichen Bestimmungen. In anderen Fällen der Verzögerung der Leistung wird die Haftung der Firma Palatium Artis für den Schadensersatz neben der Leistung auf 5 % und für den Schadensersatz statt der Leistung auf den Wert des von der Verzögerung betroffenen Teils der Lieferung begrenzt. Weitergehende Ansprüche des Käufers sind – auch nach Ablauf einer der Firma Palatium Artis etwa gesetzten Frist zur Leistung – ausgeschlossen.
Die vorstehende Begrenzung gilt nicht bei der Haftung wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
§ 7 Haftung bei Unmöglichkeit
Soweit die Lieferung der Kaufsache unmöglich ist, ist der Käufer berechtigt, Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen zu verlangen. Jedoch beschränkt sich der Anspruch des Käufers auf Schadensersatz neben oder statt der Leistung und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen auf 10 % des Wertes desjenigen Teils der Lieferung, der wegen der Unmöglichkeit nicht genutzt werden kann.
Weitergehende Ansprüche des Käufers wegen Unmöglichkeit der Lieferung sind ausgeschlossen.
Vorstehende Beschränkungen gelten nicht, soweit in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.
Das Recht des Käufers zum Rücktritt vom Vertrag bleibt im Übrigen unberührt.
Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
§ 8 Rücktritt des Käufers, Zurückbehaltungsrechte des Verkäufers, Eigentumsvorbehalt
Der Käufer kann im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen vom Vertrag nur zurücktreten, wenn die Firma Palatium Artis die Pflichtverletzung, die zum Anlaß des Rücktritts genommen wird, zu vertreten hat. Der Käufer hat sich bei Pflichtverletzungen Firma Palatium Artis innerhalb einer angemessenen Frist nach Aufforderung der Firma Palatium Artis zu erklären, ob er wegen der Pflichtverletzung vom Vertrag zurücktritt oder auf der Lieferung besteht. Im Falle von Mängeln verbleibt es jedoch bei den gesetzlichen Bestimmungen.
Die Firma Palatium Artis ist bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises berechtigt, die ihrerseits zu erbringenden Leistungen zu verweigern.
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben alle gelieferten Sachen Eigentum des Verkäufers. Dieses Vorbehaltseigentum erstreckt sich auch auf verarbeitete Gegenstände und im Falle der Weiterveräußerung auf die Kaufpreisforderung, sog. verlängerter Eigentumsvorbehalt.
§ 9 Verjährung von Ansprüchen
Soweit eine gebrauchte Sache Liefergegenstand ist, beträgt die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln – gleich aus welchem Rechtsgrund – sechs Monate, für sonstige Ansprüche und Rechte wegen Mängeln ein Jahr.
Soweit ein neue oder neu herzustellende Sache Liefergegenstand ist, beträgt die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln – gleich aus welchem Rechtsgrund – ein Jahr.
Die für Schadensersatzansprüche nach Abs. 1 geltenden Verjährungsfristen gelten auch für sonstige Schadensersatzansprüche gegen die Firma Palatium Artis unabhängig von deren Rechtsgrundlage. Sie gelten auch, soweit die Ansprüche mit einem Mangel nicht im Zusammenhang stehen.
Die vorstehenden verkürzten Verjährungsfristen gelten einschränkend überdies nur mit folgender Maßgabe:
a) sie gelten nicht im Falle des Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels sei es durch den Verkäufer, einen seiner Vertreter oder eines Erfüllungsgehilfen von ihm oder soweit die Firma Palatium Artis eine Garantie für die Beschaffenheit des Liefergegenstandes übernommen hat.
b) sie gelten zudem nicht, soweit der Liefergegenstand ein Bauwerk ist oder eine Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet wird und dessen Mangelhaftigkeit verursacht (oder soweit es um das dingliche Recht eines Dritten geht, auf Grund dessen die Herausgabe des Liefergegenstandes verlangt werden kann).
c) sie gelten für Schadensersatzansprüche des Weiteren nicht in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Freiheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
Die Verjährungsfrist beginnt bei allen Schadensersatzansprüchen mit der Übergabe der Sache an den Käufer.
Soweit in dieser Bestimmung von Schadensersatzansprüchen gesprochen wird, werden auch Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen erfaßt.
Soweit nicht ausdrücklich anderes bestimmt ist, bleiben die gesetzlichen Bestimmungen über den Verjährungsbeginn, die Ablaufhemmung, die Hemmung und den Neubeginn von Fristen unberührt.
Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kaufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
§ 10 Kostentragung bei Widerruf nach § 312d Abs.1 S.1 BGB (Fernabsatzvertrag)
Steht einem Käufer ein Widerrufsrecht gemäß § 312d Abs.1 S.1 BGB zu, trägt der Käufer bei einem von ihm erklärten Widerruf die regelmäßigen Kosten der Rücksendung der Kaufsache, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.
§ 11 Rechtswahl, Gerichtswahl, Salvatorische Klausel
Für Streitigkeiten aus Anlaß dieses Vertrages gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluß von UN-Kaufrecht. Art. 29 EGBGB bleibt hiervon unberührt.
Schließt der Käufer den Kaufvertrag als Unternehmer, Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ab, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Leipzig.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Vertragsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
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